Ausgabedatum: 30.07.2003

Politik

"Tauwetter" zwischen Indien und Pakistan nährt Hoffnung auf Frieden in Südasien

Analyse: Der Friedens-Bus ist auf dem Weg

Von Jürgen Neitzel

Es ist ein Symbol der Hoffnung: erstmals seit 18 Monaten verkehren wieder Busse zwischen der indischen Hauptstadt New Delhi und der pakistianischen Stadt Lahore. Indien hatte alle Bus-, Flug-, und Zugverbindungen nach dem blutigen Anschlag auf das indische Parlament im Dezember 2001 unterbrochen (Newsletter-Artikel).

Einer der Passagiere nach Lahore ist der 20-jährige Mohammed Abdullah. Er will nach Rawalpindi, um seine Schwester wiederzusehen. Freudestrahlend zeigt er der zahlreich versammelten Journalistenschar sein Busticket und erklärt hoffnungsfroh: "Ich bin sehr glücklich. Das der Bus wieder fährt, ist ein wichtiger Fortschritt auf dem Weg zum Frieden."

"Hand der Freundschaft"
Indien und Pakistan - das waren bis vor kurzem noch zwei unversöhnliche Atommächte, die nahe am Rand eines neuerlichen Krieges standen. Auf dem Höhepunkt der Spannungen hatten beide Länder entlang der gemeinsamen Grenze fast eine Million Soldaten stationiert. Doch jetzt stehen die Zeichen der Zeit auf Entspannung.

Seit Indiens Premier Atal Behari Vajpayee im April dem Nachbarstaat die "Hand der Freundschaft" anbot und Pakistan annahm, wurden wichtige "vertrauensbildende" Maßnahmen umgesetzt.

Pakistan entliess inhaftierte indische Fischer und lockerte bei einigen indischen Produkten die Handelsrestriktionen. Die beiden Länder haben wieder in vollem Umfang diplomatische Beziehungen aufgenommen. Pakistan hat seinen Botschafter Aziz Ahmed Khan nach Delhi geschickt. Der indische Botschafter in Islamabad, Shiv Shankar Menon, hat ebenfalls seine Arbeit aufgenommen.

Kurz nach der Wiederaufnahme des grenzüberschreitenden Busverkehrs, kündigte Indien zudem an, am nächsten Regionalgipfel südasiatischer Regierungsvertreter teilzunehmen. Die sogenannte SAARC (South Asian Association for Regional Cooperation) tagt im Januar 2004 in Islamabad.

Skeptische Kommentare
Viele politische Analysten bleiben jedoch trotz aller Entspannungs-Fortschritte skeptisch. Sie verweisen auf die gescheiterten Friedensinitiativen 1999 und 2001, die beide in einem Fiasko endeten.

Und tatsächlich ist die Skepsis gerechtfertigt. Ungeachtet der gegenwärtigen Friedens-Euphorie darf man nicht vergessen: die indisch-pakistanischen Beziehungen haben noch nicht den Stand vor dem 13. Dezember 2001, dem Tag des Angriffs auf das indische Parlament, erreicht.

Die Botschaften in beiden Ländern sind immer noch nicht voll funktionsfähig, Visas werden in einem sehr beschränkten Umfang erteilt, der Luft- und Schienenverkehr bleibt weiterhin geschlossen und der Kultur- und Sportaustausch ruht. Was noch viel schwerer wiegt: ein wirklicher politischer Dialog auf Regierungsebene findet nicht statt. Mit einem Gipfeltreffen ist in naher Zukunft deshalb nicht zu rechnen.

Aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt
Und doch könnte es diesmal anders laufen, könnten die Hoffnungen auf Frieden auch wirklich erfüllt werden.

Denn wenigstens Indien scheint aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben. Anstatt zu früh und schlecht vorbereitet ein Gipfeltreffen durchzuführen, favorisiert Indien diesmal eine langsame, aber stetige Annäherung. Internen Regierungskreise zufolge, soll die Politik der "kleinen Schritte" in drei Stufen erfolgen:
Stufe 1 - Normalisierung der Beziehungen
Stufe 2 - Beginn des Dialogs, Fortführung der wirtschaftlichen und politischen Annäherung
Stufe 3 - Gipfeltreffen

Kaschmir ist das Kernproblem
Pakistan wäre zu raten, dieser Strategie zuzustimmen. In der Vergangenheit beharrte Islamabad aber darauf, hauptsächlich über Kaschmir zu reden, während Indien alle strittigen Themen ansprechen wollte. Diese "Kaschmir-Obsession" war für das Scheitern des Gipfeltreffens 2001 im indischen Agra verantwortlich.

Soll die Friedensinitiative diesmal erfolgreich sein, muß der Kaschmir-Konflikt in der ersten und zweiten Stufe so weit wie möglich ausgeklammert werden. Beiden Seiten fehlt noch das gegenseitige Vertrauen, um dieses Kernproblem ernsthaft anzugehen.

Die indische Seite verknüpft zudem Fortschritte bei der Annäherung mit der Bedingung, dass Pakistan den grenzüberschreitenden Terrorismus unterbinde. Delhi wirft Islamabad vor, radikal-islamische Gruppierungen zu unterstützen, die in Kaschmir für die Unabhängigkeit kämpfen. Pakistans Militärdiktator weist diese Vorwürfe zurück und behauptet, es gäbe keine Infiltration moslemischer Militante in den indischen Teil Kaschmirs.

Die Wortgefechte und gegenseitigen Schuldzuweisungen sind vertraut, doch darf man sie nicht überbewerten. Denn auf "sanftem Druck" der USA hin hat Pakistan bereits ein Einreiseverbot für militante Moslem-Separatisten der Hizbul Mujahideen und der Laksha-e-Toiba in den pakistanischen Teil Kaschmirs verhängt.

Parallel dazu hat Indiens Premierminister Vajpayee die "Scharfmacher" in seiner eigenen Partei, der BJP (Bharatiya Janata Partei), überrumpelt und auf den Friedenskurs eingeschworen. Zugute kommt ihm auch, dass er die gesamte indische Öffentlichkeit auf seiner Seite weiss. Vaypayee will "Geschichte machen" und hat bereits angekündigt, zurückzutreten, falls die Friedensinitiative erneut scheitert.

Die Chancen sind diesmal so gut wie nie zuvor, dass es beide Seiten Ernst meinen. Vielleicht geht dann auch der sehnlichste Wunsch des 74-jährigen Abdul Khan in Erfüllung, der vor der pakistanischen Botschaft in Delhi auf eine Visa-Erteilung wartet: "Ich will meine Schwester in Pakistan regelmässig wiedersehen. Wir sind beide alt. Wer weiss, wie lange wir noch Zeit dazu haben".

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