Ausgabedatum: 09.04.2002

Newsletter-Aktuell - Wahlen in Indien

Wahlen in Indien - But who cares?

Von Michael Schied

Im Februar fanden in vier Unionsstaaten - Uttar Pradesh, Uttaranchal, Manipur und Punjab - Wahlen zu den Parlamenten statt. Sicherlich war dies das politische Ereignis des Winterhalbjahres. Jedoch scheinen die Gewaltausbrüche im Zuge der Geschehnisse um Ayodhya die Bedeutung der Wahlen zu mindern. Denn bereits wenige Tage nach Auszählung der Stimmen spielten die Wahlen in den politischen Kommentaren keine Rolle mehr.

Doch wie sind sie ausgegangen, und wie sind sie zu werten?

Die Position der Regierung in Neu-Delhi ist im Ausgang der Wahlen weiter geschwächt worden. In keinem der Staaten, wo gewählt worden war, werden ihre tragenden Parteien direkt in die Bildung der Regierungen eingreifen können. In dem politisch bedeutendsten Staat Indiens, Uttar Pradesh, kam die BJP nur auf 107 von 403 Sitzen im Parlament. Damit sank der Stimmenanteil seit ihrem besten Ergebnis im Staat im Jahre 1998 von 36,5 % kontinuierlich weiter nun auf 21 %. Stärkste Kräfte wurden hier hingegen die Samajwadi Party mit 145 und die Bahujan Samaj Party mit 97 Sitzen. Beide verbesserten ihre Position im Parlament deutlich. Der Kongreß erhielt nur 26 Sitze.

Auch im Punjab war das Ergebnis der BJP und des ihres Partners, der Shiromani Akali Dal, schlecht. Hier wird es, wie auch in Uttaranchal, von nun an eine Kongreßregierung geben. In Punjab erlangte die Shiromani von 117 Sitzen 43 (die BJP nur 2), im neuen Staat von Uttaranchal gingen von 70 Sitzen 19 an die BJP, wohingegen der Kongreß 36 erhielt.

Für die Vorsitzende der Kongreßpartei, Sonia Gandhi, waren die Wahlen selbstverständlich ein "Urteil gegen die BJP." So sagte sie auf einer Kundgebung in ihrem Wahlkreis: "Der Kongreß ist in 11 Staaten an der Macht, und er ist in drei Staaten (Punjab, Uttaranchal und Manipur) an die Macht gewählt worden. Ich bin sehr überzeugt, daß die Partei bei den nächsten Unterhauswahlen (im Jahre 2004) an die Macht kommen wird."

Dieser Einschätzung mag nicht jeder zustimmen. Zwar ist die Regierung geschwächt, jedoch ist ihr Überleben durch den Ausgang der Wahlen zumindest auch nicht gefährdet. Sie müßte nun gemerkt haben, daß ihre Taktik, Fragen wie nationale Sicherheit, Terrorismus, Pakistan und Ayodhya im Wahlkampf zu thematisieren, nicht aufgegangen ist. Könnte sie nun ihre Strategie dementsprechend überdenken?

Wie auch immer, der weitere Gang der Dinge läßt sich nicht vorhersehen. Kongreß wie auch BJP sind politisch diskreditiert und angeschlagen. Somit könnte auf nationaler Ebene erneut eine Situation eintreten, wie sie derzeit bereits in Uttar Pradesh besteht. Hier wird keine mögliche Parteienkombination lange überleben. Eine Direktregierung durch Delhi bzw. Neuwahlen und damit politisch äußerst unsichere Zeiten sind vorprogrammiert. Dann könnten doch wieder solche Themen wie Ayodhya oder die Außenpolitik eine Rolle spielen. Jedoch ist eine Regierung, die mit Vernunft wirkliche Probleme lösen kann, nicht in Sicht.

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